Brotkrumenpfad

Das Stellungnahmeverfahren beim IQWiG (Anhörung)

Alle Interessierten können zu Zwischenstufen von bestimmten Bewertungen des IQWiG Stellung nehmen:

  • zum geplanten Vorgehen bei Nutzenbewertungen: Berichtsplan
  • zu vorläufigen Ergebnissen: zum Vorbericht (z. B. bei Nutzenbewertungen oder Leitliniensynopsen) und zu den vorläufigen Ergebnissen von HTA-Berichten beim ThemenCheck Medizin (vorläufige HTA-Berichte).
  • zum Entwurf der Allgemeinen Methoden

So können Sie zum Beispiel frühzeitig auf weitere wichtige Argumente, Studien (bei Nutzenbewertungen und HTA-Berichten) oder Leitlinien (bei Leitliniensynopsen) hinweisen. Das schriftliche Stellungnahmeverfahren inklusive einer optionalen mündlichen Erörterung wird „Anhörung“ genannt.

Ihre Stellungnahme muss bestimmte formale Anforderungen erfüllen, damit wir sie berücksichtigen können. Alle wichtigen Details zur Form und Abgabe der Stellungnahme finden Sie im Folgenden sowie in der „Vorlage für eine Stellungnahme“ beschrieben. Die Vorlage für eine Stellungnahme finden Sie auf der jeweiligen Webseite zum Projekt, zu dem eine Anhörung läuft.

Anforderungen an Stellungnahmen im Überblick

  • Teilnahmeberechtigte: Jeder, der ein Interesse an einer bestimmten Bewertung hat, kann eine Stellungnahme zu den zur Anhörung stehenden Dokumenten abgeben, d. h. sogenannte natürliche Personen (= Privatpersonen) und juristische Personen (= Gesellschaften, Institutionen und Firmen). Im Falle von juristischen Personen muss bzw. müssen auch der oder die Stellungnehmende(n) seinen bzw. ihre Namen angeben.
  • Form der Stellungnahme:  Stellungnahmen müssen schriftlich, in deutscher Sprache und fristgerecht beim IQWiG eingereicht werden. Weitere Informationen zu Form und Datenschutzaspekten finden Sie in der „Vorlage für eine Stellungnahme“ (siehe Link unten).

    Neben der Stellungnahme selbst sind auch die Volltexte der darin zitierten Literatur fristgerecht beim IQWiG einzureichen, damit die Stellungnahme berücksichtigt werden kann. Auch dazu finden Sie weitere Hinweise in der „Vorlage für eine Stellungnahme“ (siehe Link unten).
  • Abgabe der Stellungnahme: Die Stellungnahmeunterlagen reichen Sie bitte bevorzugt per E-Mail und idealerweise im PDF-Format unter Angabe der Projektnummer und Dokumentart im Betreff beim IQWiG ein:

    berichte@iqwig.de (Betreff: z. B. Stellungnahme zum Vorbericht S19-01).

    Bei Stellungnahmen zum Entwurf der Allgemeinen Methoden benutzen Sie bitte die E-Mail-Adresse:

    methoden@iqwig.de (Betreff: z. B. Stellungnahme zum Methodenpapier)

    Im Ausnahmefall kann die Stellungnahme auch per Post an folgende Adresse eingereicht werden:

    Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen
    Stellungnahme zum [Dokumentart und Auftragsnummer eintragen (z. B. Vorbericht N19-02 / Allgemeine Methoden Entwurf für Version …)]
    Prof. Dr. med. Jürgen Windeler
    Im Mediapark 8
    50670 Köln

    Nach Eingang der Stellungnahme erhalten Sie eine Eingangsbestätigung vom IQWiG.

  • Fristen: Die Stellungnahmefrist beginnt mit der Veröffentlichung des zur Anhörung gestellten Dokuments. Den Termin für das Fristende finden Sie auf der Startseite des IQWiG und auf der jeweiligen Webseite. Ausschlaggebend für die fristgerechte Abgabe einer Stellungnahme sind Datum und Uhrzeit des Eingangs der Unterlagen im IQWiG.
  • Erörterung:  Bleiben nach Auswerten der Stellungnahmen durch das IQWiG Fragen offen, kann das IQWiG optional zu einer mündlichen Erörterung einladen. Daran kann nur teilnehmen, wer eine schriftliche Stellungnahme eingereicht hat.
    Der Termin der Erörterung wird auf der jeweiligen Webseite bekannt gegeben (siehe Datenblatt Zeitplan). Die Erörterung wird durch das IQWiG unter Einbeziehen einer Protokollantin bzw. eines Protokollanten des nordrhein-westfälischen Landtags protokolliert, und das Wortprotokoll wird auf der Projekt-Webseite im Dokument „Dokumentation der Anhörung“ veröffentlicht.
  • Veröffentlichung durch das IQWiG: Die Stellungnahmen werden inhaltlich vollständig und mit Angabe der Namen der stellungnehmenden Personen sowie gegebenenfalls der Institution, auf der Internetseite des IQWiG in der „Dokumentation der Anhörung zum [Berichtsplan/Vorbericht/vorläufiger HTA-Bericht/Entwurf der Allgemeinen Methoden]“ veröffentlicht. Nicht veröffentlicht werden der gekennzeichnete Abschnitt auf dem Deckblatt der Vorlage für Stellungnahmen („Kontaktdaten“) und begleitende Schreiben zur Stellungnahme (z. B. E-Mail oder Brief). Weitere Details zur Veröffentlichung finden Sie in der „Vorlage für eine Stellungnahme“ sowie im Dokument „Informationen zum Datenschutz“.

Erforderliche Dokumente zur Einreichung einer Stellungnahme


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